Update Nafta-Verhandlungen: Von den Wahlen verweht?

Eintrag veröffentlicht in poonal Kanada Mexiko USA und getagged mit Nafta Gerold Schmidt am 9. Februar 2018

Von Gerold Schmidt

(Mexiko-Stadt, 29. Januar 2018, npl).- Im Vorfeld wurde mehrfach von der „kritischen und entscheidenden Verhandlungsrunde“ gesprochen. Doch nachdem in Montreal vom 23. bis zum 29. Januar die drei Verhandlungsdelegationen aus den USA, Mexiko und Gastgeber Kanada zum sechsten Mal seit August 2017 über die „Modernisierung“ des Nafta-Abkommens feilschten, weiß eigentlich niemand mehr als zuvor. Das von Donald Trump zum Dreh- und Angelpunkt seiner Nafta-Attacken auserkorene Thema Autoindustrie sprachen die drei Chefverhandler in Montreal nicht einmal wirklich an. Dagegen sickerte durch, eine endgültige Entscheidung über den Fortbestand des Freihandelsvertrages könne sogar bis Anfang 2019 vertagt werden. Das hieße, bis nach den mexikanischen Präsidentschaftswahlen am 1. Juli und dem Amtsantritt des neuen mexikanischen Präsidenten Anfang Dezember. Und bis nach den Halbzeitwahlen für das US-Repräsentantenhaus und den US-Senat am 6. November. Das einzige greifbare Ergebnis der sechsten Verhandlungsrunde ist eine Einigung über das Nafta-Kapitel Korruptionsbekämpfung, ohne dass bisher die Einzelheiten veröffentlicht worden sind. Nun wird vom 26. Februar bis 6. März in Mexiko-Stadt weiterverhandelt. Der bisher geltende offizielle Zeitplan, bis März 2018 zu einer Entscheidung über Nafta zu kommen, fällt demnach stillschweigend unter den Tisch. Es sei denn, Donald Trump überlegt es sich plötzlich wieder anders.

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